Der Gemeinderat von Schwäbisch Gmünd

Meine Mitgliedschaften in Ausschüssen sowie weitere Funktionen

Foto vom Marktplatz inklusive Rathaus in Schwäbisch Gmünd

Foto des großen Sitzungssaals im Rathaus Schwäbisch GmündDer Gemeinderat ist die politische Vertretung aller Bürgerinnen und Bürger und laut Gemeindeordnung Baden-Württemberg das "Hauptorgan der Gemeinde". Am 24. Juli 2019 wurde der Gemeinderat von Schwäbisch Gmünd feierlich in sein Amt eingesetzt. Der Gemeinderat wird alle 5 Jahre gewählt und besteht aus dem Oberbürgermeister Richard Arnold sowie den 52 Stadträtinnen und Stadträten. Die Sitzungen des Gemeinderats finden monatlich statt. Daneben tagen der Verwaltungsausschuss und die Fachausschüsse nach Bedarf. Der Gemeinderat legt die Rahmenbedingungen des kommunalpolitischen Handelns fest und entscheidet über alle wichtigen Angelegenheiten der Stadt, soweit nicht der Oberbürgermeister Kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Aufgaben übertragen hat. Vorsitzender des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ist der Oberbürgermeister. Dieser bereitet die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und stellt die Tagesordnungen auf. Die Stadträtinnen und Stadträte sind ehrenamtlich tätig. Auf Initiative des Gemeinderates können beschließende Ausschüsse gebildet werden. Diesen Ausschüssen werden bestimmte Angelegenheiten zur dauerhaften Erledigung übertragen. Die beschließenden Ausschüsse in Schwäbisch Gmünd bestehen jeweils aus dem Vorsitzenden und 15 Mitgliedern.

Verwaltungsausschuss (Ordentliches Mitglied)

Im Verwaltungsausschuss werden nach der Hauptsatzung der Stadt Schwäbisch Gmünd alle Tagesordnungspunkte vorberaten oder entschieden, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der anderen Ausschüsse und Gremien gehören oder über die Zuständigkeit der laufenden Verwaltung hinaus gehen. Der Verwaltungsausschuss hat eine zentrale Bedeutung innerhalb der städtischen Gremien und berät so zum Biespiel über wichtige Personal- und Grundstücksangelegenheiten.

Bau- und Umweltausschuss (Stellvertretendes Mitglied)

Der Bau- und Umweltausschuss befasst sich mit dem Bereich der Bauverwaltung, Wohnungs- und Siedlungswesen, der Abfallwirtschaft, mit überörtlichen Planungen in den Bereichen Städtebau und Verkehr sowie Themen im Bereich Hoch- und Tiefbau, dem Baurecht und Denkmalschutz. Der Bau- und Umweltausschuss ist auch für sämtliche Aufgaben auf dem Gebiet des Umweltschutzes innerhalb der Stadt Schwäbisch Gmünd zuständig.

Sozialausschuss (Stellvertretendes Mitglied)

Der Sozialausschuss ist das Gremium, das über die Aufgaben und Angelegenheiten der Stadt Schwäbisch Gmünd als Sozialträger entscheidet. Hierzu gehören zum Beispiel die städtischen und nichtstädtischen Kindergärten, die Jugendtreffs und das Jugendhaus und Bereiche wie die Familienförderung und die Förderung der freien Wohlfahrtspflege.

Eigenbetriebsausschuss (Ordentliches Mitglied)

Das Fachgremium der Eigenbetriebe berät und beschließt die Angelegenheiten der Eigenbetriebe, beispielsweise des CongressCentrums Stadtgarten.

Schulverband Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd (Ordentliches Mitglied)

Die Stadt Schwäbisch Gmünd und der Landkreis Ostalbkreis bilden einen Zweckverband, der den Namen "Schulverband Landesgymnasium für Hochbegabte Schwäbisch Gmünd" führt und seinen Sitz in Schwäbisch Gmünd hat. Der Schulverband erfüllt für die Verbandsmitglieder die Schulträgerschaft für das Landesgymnasium für Hochbegabte mit Internatsbetrieb in Schwäbisch Gmünd im Sinne von § 27 Abs. 1 des Schulgesetzes für Baden-Württemberg.

Touristik und Marketing GmbH (Ordentliches Mitglied)

Der Aufsichtsrat hat die Aufgabe, den Vorstand zu beraten, insbesondere aber zu überwachen und zu kontrollieren.

Stiftungsausschuss für die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist Schwäbisch Gmünd (Stellvertretendes Mitglied)

Die Hospitalstiftung zum Heiligen Geist ist seit 01.01.1269 rechtsfähig. Sie existiert heute noch mit ihrem ursprünglichen Zweck der Unterstützung von alten, kranken und hilfsbedürftigen Menschen. Heute wird der Wohlfahrtsgedanke als Querschnittsauftrag der in allen Bereichen als generationenübergreifendes Handeln wahrzunehmen ist, verstanden. Die Hospitalstiftung betätigt sich bei folgenden Aufgaben und Projekten: Generationentreff Spitalmühle, Seniorenarbeit - Seniorennetzwerk, Wohnungsnotfallhilfe und Inklusion.

Politische Heimat

Fast eine halbe Million Menschen engagieren sich in der CDU und verwirklichen zusammen christlich-demokratische Politik vor Ort

Logo der Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)Das Parteibuch der Christlich Demokratischen Union Deutschlands nahm ich durch meinen Eintritt in den Stadtverband Schwäbisch Gmünd im Jahr 2008 entgegen. Mein großes Interesse an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), der Verteidigungspolitik, der inneren Sicherheit sowie dem Bevölkerungsschutz bildet die ideale Basis für meine Tätigkeit im Landesfachausschuss für Äußere Sicherheit und Entwicklung der CDU Baden-Württemberg sowie dem Bezirksfachausschuss Außen- und Sicherheitspolitik des CDU Bezirksverbands Nordwürttemberg.

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Sie wendet sich an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes. Grundlage dieser Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Die Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen dieser Politik bejaht. Die CDU ist eine föderal geprägte Partei. In insgesamt 17 Landesverbänden, 27 Bezirksverbänden, 327 Kreisverbänden und über 10.000 Ortsverbänden engagieren sich bundesweit fast eine halbe Million CDU-Mitglieder.

Im Rahmen der ordentlichen Mitgliederversammlung im Februar 2016 wurde ich zum stellvertretenden Vorsitzenden des CDU Stadtverbands Schwäbisch Gmünd gewählt. Als stellvertretender Vorsitzender durfte ich unzählige interessante Menschen kennen lernen, kommunalpolitische Themen, Ideen und Forderungen auf den Weg bringen sowie Veranstaltungen und Vorträge organisieren. Bei der Mitgliederversammlung im September 2021 habe ich mich dazu entschieden, meine Aufgaben im Vorstand aufzugeben und um mich verstärkt auf meine Aufgaben als Stadt- und Ortschaftsrat zu konzentrieren.

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